01.10.2020 in Kommunales

Wichtiger Lückenschluss für den Radverkehr: Harkortstraße wird asphaltiert

 

Der Bauausschuss des Dresdner Stadtrats hat auf seiner Sitzung am Mittwochabend den SPD-Antrag (A0039/20) zum radverkehrsgerechten Umbau der Harkortstraße mit breiter Mehrheit beschlossen. Derzeit ist dieser Straßenabschnitt insbesondere für den Radverkehr ein großes Ärgernis. Während auf dem Bischofsplatz und der Fritz-Reuter-Straße das alte Pflaster in den letzten Jahren ausgetauscht wurde, weist die Radverkehrsverbindung von der Neustadt nach Pieschen hier noch eine empfindliche Lücke auf. Im Radverkehrskonzept wurde diese Problemstelle schon erkannt und in Priorität 1 einsortiert.

Der 170 Meter lange Abschnitt soll nun zusammen mit dem Knotenpunkt Liststraße im Jahr 2021 saniert werden. Auch die im SPD-Antrag enthaltene Forderung nach der Schaffung von Radfahrstreifen wurde durch den Bauausschuss bestätigt. Die Asphaltierung wird mit Kosten von etwa 140.000 Euro verbunden sein. Laut Aussage der Stadtverwaltung wird dieser Betrag im Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/22 berücksichtigt.

17.08.2020 in Allgemein

Nach SPD-Anfrage: Stadtverwaltung unterbindet Schleichverkehr auf der Rosa-Steinhart-Straße

 

Der 2017 eröffnete Spielplatz auf der Rosa-Steinhart-Straße in Pieschen erfreut sich insbesondere bei Familien großer Beliebtheit. Als Teil der „Pieschener Melodien“ gilt hier ein „Shared Space“-Konzept, bei dem alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gleichberechtigt auf einer Ebene am Verkehrsgeschehen teilnehmen. In letzter Zeit nahm der Auto-Schleichverkehr über die Rosa-Steinhart-Straße zu einem Supermarkt-Parkplatz an der Leipziger Straße aber immer stärker zu. Aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit wurden spielende Kinder hier immer wieder gefährdet.

Eine von der Anwohnerschaft initiierte Petition für eine stärkere Verkehrsberuhigung wurde 2019 knapp 400-mal unterschrieben. Im Februar 2020 hatte der Pieschener SPD-Stadtrat Stefan Engel nun nochmals mit einer Anfrage bei der Stadtverwaltung nachgehakt. Darin schlug er vor, die Zufahrt zum Supermarkt-Parkplatz durch ein Geländer zu unterbinden. In ihrer schriftlichen Antwort sah die Verwaltung nun ebenso „keine verkehrliche Notwendigkeit“ für diese Verkehrsführung. Ende Juli wurde die Durchfahrt nun versperrt. Die Baukosten beliefen sich auf nur etwa 500 Euro.

07.07.2020 in Allgemein

SPD-Stadtrat Stefan Engel lädt am 9. Juli zur offenen Sprechstunde ein

 

Der Pieschener SPD-Stadtrat lädt am Donnerstag, den 9. Juli von 17 bis 18 Uhr zu einer offenen Sprechstunde in das SPD-Büro auf der Oschatzer Straße 3 ein. Alle Interessierten, die Fragen und Anliegen zur Stadtpolitik oder zum Stadtbezirk Pieschen haben, sind herzlich eingeladen. Inhaltlich ist Engel im Stadtrat für die Themenbereiche Stadtentwicklung, Bau, Verkehr, Umwelt und Energie zuständig. Selbstverständlich können auch aktuelle Stadtteilthemen wie die Zukunft des August-Theaters oder der Erhalt von historischer Bausubstanz in Trachau diskutiert werden. Wie immer ist keine Voranmeldung notwendig. Die gelten Abstands- und Hygienebestimmungen werden selbstverständlich beachtet.

Dazu erklärt Stefan Engel, SPD-Stadtrat für Dresden-Pieschen:

„Wem aktuelle Themen auf den Nägeln brennen, ist herzlich eingeladen bei unserer Sprechstunde vorbeizukommen. Ich freue mich über Anregungen für die weitere Arbeit im Stadtrat. Auch bei landes- und bundespolitischen Themen finden wir die richtigen Ansprechpartner. Selbstverständlich wird es in den kommenden Monaten viele weitere Möglichkeiten geben, ins Gespräch zu kommen.“

29.06.2020 in Ankündigungen

Mitgliederversammlung am 9. Juli: SPD-Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames zu Gast

 

Nach längerer Pause wollen wir uns demnächst endlich mal wieder zu einer Präsenz-Sitzung treffen. Unter dem Titel "Wie geht es in Dresden finanziell weiter?" wollen wir uns im Juli vor allem mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Finanzen der Stadt Dresden und damit auch auf unsere politische Arbeit beschäftigen. Letztendlich tangiert dies ja fast alle Politikbereiche.

Mitgliederversammlung der SPD Dresden-Pieschen
Donnerstag, 9. Juli 2020, 18:30 bis 20:30 Uhr
Savoir Vivre (Bürgerstr. 65, 01127 Dresden)


Dazu dürfen wir Dr. Peter Lames, Finanzbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden (SPD) bei uns begrüßen. Peter ist seit 2015 Beigeordneter, dort neben den Stadtfinanzen auch für die Bereiche Personal, Recht und Sport zuständig und war zuvor viele Jahre lang Fraktionsvorsitzender der SPD im Dresdner Stadtrat. Mit ihm wollen wir darüber diskutieren, wie Dresden mit der Krise umgeht, welche finanziellen Schwerpunkte zukünftig gesetzt werden sollen und wie wir als SPD trotzdem politisch erkennbar bleiben. Ende diesen Jahres soll der Stadtrat ja wieder einen Haushalt für die nächsten beiden Jahre beschließen. Selbstverständlich steht Peter aber auch für alle weiteren Fragen und Themen gerne zur Verfügung. Daneben wollen wir bei unserer Mitgliederversammlung aber natürlich auch über aktuelle Themen im Dresdner Stadtrat und im Stadtbezirksbeirat Pieschen berichten und über Punkte sprechen, die euch auf dem Herzen liegen.

Wir werden bei der Mitgliederversammlung selbstverständlich auch die geltenden Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen bestmöglich umsetzen. Damit wir die Zahl der Teilnehmenden im Vorfeld besser einschätzen können, würden wir uns über eine Rückmeldung per Mail an stefan.engel@spd-dresden.de freuen. 

15.05.2020 in Kommunales

Stadtrat sichert bezahlbare Wohnungen in Pieschen – WiD-Neubauten in der Neustadt werden geprüft

 

Der Dresdner Stadtrat hat bei seiner Sitzung am Donnerstag über die Zukunft von Grundstücken und Gebäuden in den Pieschener und Neustädter Sanierungsgebieten diskutiert. Der Rat beschloss mit breiter Mehrheit, dass 327 Wohnungen im Stadtteil Pieschen künftig zur kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WiD gehören. Derzeit werden diese noch treuhänderisch von der Planungs- und Sanierungsträgergesellschaft Dresden-Pieschen (PSG) verwaltet. Damit werden auch zukünftig die derzeit günstigen Mieten von um die 5 Euro pro Quadratmeter gesichert. Ein Antrag der AfD, die Wohnungen perspektivisch zu privatisieren, fand richtiger Weise keine Mehrheit.

In der Neustadt soll zudem bei zwei derzeit unbebauten Grundstücken auf der Sebnitzer Straße und Seifhennersdorfer Straße geprüft werden, ob sie sich für kommunalen Wohnungsbau durch die WiD eignen. Eine Übertragung dieser Grundstücke an die WiD wurde auf Initiative der SPD auch vom Stadtbezirksbeirat Neustadt gefordert. Sofern sich die Grundstücke dafür nicht eignen, soll die Nutzung als Grünfläche geprüft werden. Nicht zuletzt werden durch den Beschluss u.a. auch die Räumlichkeiten des Heinrich-Schütz-Konservatoriums und des Stadtteilhauses Neustadt gesichert. 

Dazu erklärt Stefan Engel, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion und Stadtrat für Pieschen: 

"Der Stadtratsbeschluss sichert bezahlbares Wohnen in Dresden. In Pieschen verteilen sich die 327 kommunalen Wohnungen über den ganzen Stadtteil. Das ist gut für die soziale Durchmischung und bringt ganz unterschiedliche Menschen zusammen. Zum Glück sind die Privatisierungsphantasien der AfD krachend gescheitert. Gerade in nachgefragten Altbauquartieren braucht es kommunalen Wohnraum. Ich hoffe, dass die WiD ihre Ankündigung umsetzt, vor Ort in Pieschen eine Anlaufstelle zu schaffen. Auf absehbare Zeit wird sich hier der größte WiD-Wohnungsbestand befinden. Die vorhandene Expertise der PSG sollte dabei genutzt werden."

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