Auch in diesem Monat informiert unser Ortsbeirat Stefan Engel über die Geschehnisse in der letzten Sitzung des Pieschener Ortsbeirats. Diese fand am Dienstagabend (8.3.) statt. Alle relevanten Unterlagen sind wie immer im Ratsinformationssystem zu finden. Wer die Neuigkeiten aus diesem Gremium regelmäßig per Mail beziehen möchte, kann sich übrigens unter stefan.engel(at)spd-dresden.de melden und wird in den Verteiler eingetragen. Nun aber zur Sitzung:
1) Leider nichts zu machen - Musikschulstandort Dorothea-Erxleben-Str. wird geschlossen
Schon in der Februar-Sitzung des Ortsbeirats erreichte die Pieschener Ortsbeiräte ein Schreiben von Eltern, die ihre Kinder derzeit in der Außenstelle des Heinrich-Schütz-Konservatoriums auf der Dorothea-Erxleben-Str. unterrichten lassen. Dieser Standort soll zusammen mit vielen anderen Außenstellen im ganzen Stadtgebiet zum neuen Schuljahr 2016/17 geschlossen werden. Das HSK wird dann zentral im neuen Kulturkraftwerk Mitte sitzen und nur noch stundenweise (hauptsächlich in Schulräumlichkeiten) in den Stadtteilen präsent sein. Im Hinblick darauf, dass dadurch für viele Schülerinnen und Schüler die Wege natürlich länger werden, ist der Unmut natürlich verständlich.
Wie sich jetzt im März herausstellte, können Stadtrat (in dem Fall der Petitionsausschuss) und Ortsbeiräte aber leider recht wenig machen. Das HSK ist bis zur geplanten Überführung in kommunales Eigentum Anfang 2017 immer noch ein eigenständiger Verein. Und dieser Verein kann seine wirtschaftlichen Entscheidungen selbstständig treffen. Dazu gehört eben auch die Schließung von Außenstellen und die Konzentration auf einen Standort in der Stadtmitte. Es ist anzunehmen, dass der neue Standort im Kraftwerk Mitte für das HSK finanziell auch nur tragbar ist, wenn auf die derzeit zahlreichen Außenstellen zum Teil verzichtet wird. Insgesamt also ein schwieriger Interessenkonflikt zwischen der politisch gewollten Kulturkonzentration in der Innenstadt und der Wohnortnähe von solchen Angeboten...
2) Peschelstraße wird (vielleicht) ruhiger
Die Peschelstraße unweit des Haltepunkts Trachau beschäftigt den Pieschener Ortsbeirat schon seit einigen Jahren. Die Straße dient dem Autoverkehr (hauptsächlich aus Radebeul) als bevorzugter Weg von der Leipziger Straße zum Elbepark. Aus Sicht der SPD war ja schon die enorme Ausweitung des Elbeparks ein riesiger Fehler, aber das ist ja ein anderes Thema...
Diese besagte Straße ist allerdings keineswegs für diese Verkehrsbelastung gedacht und daher eigentlich auch nur mit Tempo 30 befahrbar. Daran halten sich aber zu wenige. Das hat auch die CDU registriert und einen entsprechenden Antrag zur Verkehrsberuhigung eingebracht. Da stehen verschiedene denkbare Maßnahmen drin (stationärer Blitzer, bauliche Maßnahmen, Geschwindigkeitsanzeige). Über die kann man sicherlich im Details streiten, aber die Grundrichtung stimmt. Dementsprechend hat der Ortsbeirat diesem Antrag mit Ausnahme von Linken und Piraten auch so zugestimmt.
Wir wollten uns auch nicht vertrösten lassen und auf die Anwesenheit eines Vertreters des Straßen- und Tiefbauamtes bei einer der nächsten Sitzungen warten. Mit diesem Amt verbinden sich einfach schon zu viele negative Erfahrungen, inbesondere mit Hinblick auf die Neuländer Straße. Bei dieser Straße bleiben meine Kollegin Katherina Schubarth und ich übrigens auch weiter dran und sind im Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern. Dazu aber demnächst noch mehr.
