Globus-Markt: CDU, FDP und Bürgerfraktion ignorieren Meinung der Stadtteile

Veröffentlicht am 10.11.2011 in Kommunales

Normalerweise ist es bei politischen Entscheidungen sinnvoll,
insbesondere die Menschen vor Ort zu befragen und sich am dort
vorhandenen Sachverstand zu bedienen. Das gilt fast überall,
allerdings nicht bei CDU und FDP in Dresden. Obwohl die Ortsbeiräte
von CDU und FDP in Pieschen jeweils einstimmig das Globus- Projekt
ablehnten, hinderte das die CDU- und FDP- Vertreter im Bauausschuss
nicht daran das Projekt durchzupeitschen.

Dazu erklärt Richard Kaniewski, Vorsitzender der SPD in Pieschen: "Es
mutet schon sehr merkwürdig an, dass es innerhalb dieser beiden
Parteien immer wieder vorkommt, dass die Ortsbeiräte gute und
vernünftige Entscheidungen treffen, die Stadträte aber anschließend
ohne erkennbare sachliche Gründe ganz anders abstimmen. Hier muss man
schon die Frage stellen, ob CDU und FDP die Meinung in den Stadtteilen
überhaupt ansatzweise ernstnehmen. Auch bei der Königsbrücker Straße
waren die christdemokratischen Vertreter im Ortsbeirat Neustadt für
die Kompromissvariante. Was am Ende passiert ist, dürfte hinlänglich
bekannt sein."

"Für die SPD bleibt klar: Der Globusmarkt bedroht den Pieschener
Einzelhandel massiv und gefährdet auch Investitionen der letzten
Jahre, wie beispielsweise in den alten Straßenbahnhof Mickten. Deshalb
werden wir dem Globus- Projekt nicht zustimmen. Unterstützt wird diese
Position auch vom Unternehmerverband Pieschen, der sich in einer
Stellungnahme im Ortsbeirat sehr kritisch zu diesem Projekt geäußert
hat. Es bleibt zu hoffen, dass hier die Vertreter von CDU, FDP und
Bürgerfraktion wieder zur Besinnung kommen, denn schon seit Jahren
stehen die Gewerbetreibenden in Pieschen unter massivem Druck, zum
Beispiel durch den Elbepark. Das städtische Gutachten zeigt eindeutig,
dass der Globus- Markt nicht zentrenverträglich wäre. Diese
Einschätzung gilt es zu beherzigen und auch danach zu handeln." so
der Stadtrat abschließend.

 

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