Neues aus dem Ortsbeirat 05/2018

Veröffentlicht am 11.05.2018 in Kommunales

Wie immer möchte Sie unser Ortsbeirat Stefan Engel wieder über die Diskussionen im Pieschener Ortsbeirat informieren. Alle Unterlagen zur letzten Sitzung am 8. Mai sind im Ratsinformationssystem zu finden. Wer Nachfragen hat oder die Ortsbeiratsinfos monatlich per Mail erhalten möchte, kann sich gerne unter stefan.engel@spd-dresden.de melden. 

1) Hoffnungsvoller Start für Linie 73

Die neue Buslinie 73 über die Döbelner Straße, die auch durch die SPD maßgeblich vorangetrieben und Anfang des Jahres ihren Probebetrieb startete, wurde nun das erste mal ausgewertet. Herr Hemmersbach von der DVB erläuterte wortreich die Fahrgastzahlen (220 Personen/Tag) und stellte sich auch einigen Vorschlägen der Ortsbeiräte. Um es kurz zu machen: Wenn die Anschlüsse zur S-Bahn am Haltepunkt Pieschen miserabel sind, steigt wenig überraschend auch kaum jemand um. Da ist also noch einiges an zusätzlichen Potenzial vorhanden. Alles weiteren Details können auch unserer entsprechenden Pressemitteilung entnommen werden. 

2) Wohnungsnotfallhilfe wird weiterentwickelt

Die Situation von Obdach- bzw. Wohnungslosen hat die Dresdner Öffentlichkeit in den vergangenen Monaten ja deutlich intensiver beschäftigt. Vor allem, weil immer wieder verschiedenen Gruppen gegeneinander ausgespielt und ihre Unterstützung wechselseitig aufgerechnet werden. Man kann sich mit dem Thema aber auch ernsthaft auseinandersetzen. Dafür hat die Stadt Dresden wieder mal ein Wohnungsnotfallhilfekonzept erarbeit, in dem auf vielen Seiten Maßnahmen beschrieben sind, wie man a) Wohnungslosigkeit verhindert bzw. b) die Betroffenen möglichst zügig wieder in eigene vier Wände holt. 

Die Stadt auch jetzt schon ein breites Angebot bereit, von dem aber die Öffentlichkeit und wohl auch einige Betroffenen einfach zu wenig wissen. Daher ist es auch folgerichtig, dass die Angebote in Zukunft noch besser auf die verschiedenen Gruppen (z.B. Drogenkonsumenten, ältere Wohnungslose usw.) abgestimmt werden sollen. 

3) Bei gutem ÖPNV-Anschluss: Bauherren müssen weniger Parkplätze schaffen

Durch eine Neuregelung auf Landesebene haben die Kommunen in Sachsen mittlerweile deutlich mehr Spielraum, selbst zu bestimmen, wie sie ihr Stellplatzsatzungen gestalten. Was steckt dahinter? Jeder Bauherr ist verpflichtet, beim Neubau eines Gebäudes entsprechend der jeweiligen Nutzung auf Parkplätze (für Autos wie Fahrräder) zu schaffen. Erfüllt er das Soll nicht (bisher z.B. pro Wohnung ein Parkplatz) muss er an die Stadt eine Ablöse zahlen, die sich an den Baukosten für einen Stellplatz orientiert. 

 

In der neuen Satzung ist nun vorgesehen, dass das System deutlich flexibler wird. Es muss nun nicht mehr pauschal ein Autostellplatz pro Wohnung geschaffen werden, sondern bei sehr gutem ÖPNV-Anschluss (Straßenbahn im 5min-Takt) ist z.B. ein Nachlass von 30% möglich. Auch die Einrichtung von Carsharing-Plätzen oder die Überdachung von Fahrradabstellplätzen werden entsprechend belohnt. Aus meiner Sicht ein tolles Signal, denn so wird Bauen vor allem in urbanen Gebieten wie in Pieschen günstiger. Häufig werden bisher nämlich Tiefgaragen geschaffen, die anschließend gar nicht ausgelastet sind.

4) Dresden lernt den Zebrastreifen kennen

Wenn man Dresdnerinnen und Dresdner nach Zebrastreifen fragt, werden die meisten dieses Instrument wohl nur aus dem Urlaub oder von Dienstreisen kennen. Dabei ist die Einrichtung mit Blick auf Kosten und Sicherheit an vielen Stellen durchaus sinnvoll. Damit sich an dieser Situation etwas ändert, soll die Verwaltung nun auf Antrag von SPD, Linken und Grünen nun eine ganze Liste an Standorten prüfen. Die Überlegung: Wenn man Zebrastreifen an vielen Standorten gleichzeitig einführt, wächst auch die Akzeptanz bei den Autofahrerinnen und -fahrern. Leider waren bisher keine Standorte aus dem Ortsamtsbereich Pieschen vorgesehen. Daher habe ich einen Änderungsantrag geschrieben, der breite Zustimmung fand und insgesamt sechs Standorte vorschlägt: 

- S-Bahn Haltepunkt Pieschen, ggf. in Kombination mit einer Mittelinsel und unter Abstimmung mit der DVB, um eine sinnvolle Kombination von Zebrastreifen und ÖPNV zu erreichen
- Rehefelder Straße auf Höhe der Robert-Matzke-Straße (DRK-Pflegeheim)
- Industriestraße/ Kopernikusstraße/Am Trachauer Bahnhof
- Hubertusstraße/Riesaer Straße/Volkersdorfer Straße (Zugang Kita Riesaer Straße)
- Erfurter Straße auf Höhe des neuen Schulcampus
- Mohnstraße zwischen Leipziger Straße und Altpieschen/Bürgerstraße

 

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