Willkommen beim SPD-Ortsverein Pieschen!


Stefan Engel, Vorsitzender der SPD Pieschen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich, dass Sie die Homepage der SPD im Ortsamt Pieschen besuchen. Unser Ortsverein ist für Pieschen, Mickten, Übigau, Kaditz, Trachau und Trachenberge zuständig und hat Mitglieder in allen Stadtteilen. Auf unserer Seite finden Sie aktuelle Informationen über die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Pieschen allgemein, die kommunalpolitische Arbeit z.B. im Ortsbeirat und die aktuelle Politik in Dresden.

Sofern Sie Interesse an unserer Arbeit haben, können Sie gerne bei einer unserer Veranstaltungen vorbeischauen oder uns einfach kontaktieren. Für politische Fragen, Vorschläge oder Anliegen stehen wir Ihnen selbstverständlich auch gerne zur Verfügung. 

Herzliche Grüße! Ihr Stefan Engel, Vorsitzender SPD Pieschen

 

13.02.2018 in Kommunales

Neues aus dem Ortsbeirat 02/2018

 

Wie immer möchte Sie unser Ortsbeirat Stefan Engel wieder über die Diskussionen im Pieschener Ortsbeirat informieren. Alle Unterlagen zur letzten Sitzung am 6. Februar sind im Ratsinformationssystem zu finden. Wer Nachfragen hat oder die Ortsbeiratsinfos monatlich per Mail erhalten möchte, kann sich gerne unter stefan.engel@spd-dresden.de melden. 

1) Neuer Flächennutzungplan: Zu komplex für viele...

Wer sich ein wenig mit der Stadtplanung in Dresden beschäftigt hat, dem wird aufgefallen sein, dass der letzte Flächennutzungsplan der Stadt schon zwanzig Jahre alt ist, an vielen Stellen nur wenig mit der Realität zu tun hat und in vielen Planungsprozessen kaum noch eine wirkliche Rolle spielt. Grund genug, die Entwicklung eines neuen FNPs voranzutreiben und auch mal endlich dem Ende zuzuführen. Über den nach Abwägungen geänderten Entwurf (es gab also schon eine Beteiligungsphase) hatte nun auch wieder der Ortsbeirat zu befinden. 

Im Kern halte ich den Entwurf für sehr gelungen und maßvoll. Er bietet der Stadt bei den Themen Wohnen und Gewerbe ausreichend Entwicklungsmöglichkeiten, sichert und entwickelt aber auch die grüne Durchmischung der Stadt. Bei Themen wie Globus trifft er eine eindeutige Entscheidung und schließt großflächigen Einzelhandel aus. Man sieht: Dieser Plan ist von enormer Bedeutung und es lohnt sich, die Details anzuschauen.

Offenbar haben das offenbar viele Kollegen im Ortsbeirat nur sehr bedingt getan. Natürlich ist eine Woche Frist für so ein Dokument unverschämt wenig, aber man kann es ja zumindest versuchen. Leider wurde die Abstimmung über die zahlreichen Änderungsanträge der CDU (die hatten sich vorbereitet) so zum Lotteriespiel. Zum Teil waren die Anliegen berechtigt (Anpassung an Gewerbeflächenentwicklungskonzept), zum Teil wurden mit Stimmen von Grünen und Linken die massive Versiegelung von landwirtschaftlichen Flächen durch Gewerbe im Bereich Kaditz beschlossen. Mal schauen, wie der zuständige Ausschuss mit diesen Empfehlungen umgeht...

2) Sportplatz für die Stadterweiterung Mickten

In einem ersten Schritt wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für die weitere Entwicklung eines kleinen Areals der Stadterweiterung in Mickten beschlossen. Es geht um das Gebiet An der Flutrinne / Washingtonstraße, das an die bestehende Wohnbebauung anschließt. Zum einen ist hier ein baulicher Abschluss vorgesehen, zum anderen soll hier eine sogenannte "Gemeinbedarfsfläche" für einen Sportplatz entstehen. Das fand natürlich breite Zustimmung, auch wenn sich die Nutzung auch durchaus noch in Richtung Kita oder Schule ändern kann. 

3) Neuer Grünzug Gehestraße greift Wünsche der Bürgerinnen und Bürger auf

Die Bauarbeiten am neuen Schulcampus Pieschen gehen ja zügig voran. Unweit davon soll ja parallel zur Gehestraße ein 550 langer und 30 Meter breiter Grünzug entstehen. Dazu hat die Stadtverwaltung einen meiner Meinung nach vorbildlichen Beteiligungsprozess durchgeführt, durch den zahlreiche Anregungen entstanden sind. Ein großer Teil davon findet sich auch bei der im Ortsbeirat vorgestellten Planung wieder, so u.a. ein Bürgergarten, eine Grillstelle, offene Blumenwiesen, die Verwendung von alten Materialien sowie eine Rodelstelle. Dank großzügiger europäischer Fördermittel soll bis Ende 2020 alles umgesetzt sein.

01.02.2018 in Kommunales

Petitionsausschuss beschließt Anhörung zum Pestalozziplatz – Anliegen der Anwohner ernst nehmen

 

Der Petitionsausschuss der Landeshauptstadt Dresden hat sich in seiner Sitzung am Mittwochnachmittag mit der Petition zur Umgestaltung und Erneuerung des Pestalozziplatzes beschäftigt. Diese hatten auf Initiative eines Familienvaters Ende 2017 insgesamt fast 300 Menschen unterzeichnet. Der Ausschuss fasste den einstimmigen Beschluss, zur Petition in der nächsten Sitzung des Petitionsausschusses (vsl. am 7. März) eine Anhörung mit Vertretern des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, des Ordnungsamtes, des Stadtplanungsamtes, des Straßen- und Tiefbauamtes sowie der Schulleitung des benachbarten Pestalozzi-Gymnasiums durchzuführen und dabei auch den Petenten und sowie den Ortsbeirat Pieschen einzubeziehen.

Zuvor wurde die Petition bereit in der Sitzung des Pieschener Ortsbeirats vorgestellt, der Stefan Engel als Vertreter in die Sitzung des Petitionsausschusses entsandte. Zudem hatte die Stadtverwaltung im Januar bereits eine umfangreiche Anfrage des SPD-Stadtrats Vincent Drews zum Zustand des Pestalozziplatzes beantwortet (im Anhang).

Dazu erklärt Stefan Engel, Ortsbeirat und Vorsitzender der SPD Dresden-Pieschen: „Mich freut, dass das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vom Petitionsausschuss ernst genommen wird. Pieschen hat einen massiven Mangel an Spielplätzen sowohl für Kinder, wie auch für Jugendliche. Das musste die Stadtverwaltung in der Beantwortung der Anfrage auch einräumen. Gerade deswegen stellt mich die Antwort der Verwaltung bisher nicht zufrieden.

10.01.2018 in Kommunales

Neues aus dem Ortsbeirat 01/2018

 

Auch im neuen Jahr möchte Sie unser Ortsbeirat Stefan Engel wieder über die Diskussionen im Pieschener Ortsbeirat informieren. Alle Unterlagen zur letzten Sitzung am 9. Januar sind im Ratsinformationssystem zu finden. Wer Nachfragen hat oder die Ortsbeiratsinfos monatlich per Mail erhalten möchte, kann sich gerne unter stefan.engel@spd-dresden.de melden. 

1) Masterplan Leipziger Vorstadt ohne großen Einkaufsmarkt

Nachdem die Beratung zum neuen Masterplan Leipziger Vorstadt bei der Dezember-Sitzung noch vertagt wurde, bestand diesmal Einigkeit, sich dem Thema auch trotz des unklaren Verhältnisses zum im Stadtrat beschlossen Prüfantrags der Linken (Verträglichkeit von Globus) zu widmen. Die gute inhaltliche Debatte führte auch zu einem deutlichen Ergebnis: Alle Ortsbeiräte (also auch Linke, CDU, FDP...) mit Ausnahme des Piraten-Vertreters stimmten für die Vorlage der Verwaltung. In dieser bekennt man sich klar zur Variante 1, also der städtebaulichen Planung ohne einen großen Einkaufsmarkt wie Globus. Dies hat auch zur Folge, dass nun deutlich mehr Wohnraum geschaffen werden kann. 

Viel mehr möchte ich gar nicht schreiben. Hier ist eine Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Pieschen zu finden, die die Entscheidung etwas genauer erklärt und politisch einordnet. 

2) Spielplatz Pestalozziplatz: Bürger und SPD für Sanierung


Ende letzten Jahres hat der engagierte Familienvater Daniel Grimm eine Online-Petition gestartet, die die Sanierung und Aufwertung des in die Jahre gekommenen Spielplatzes am Pestalozziplatz vorsieht. Insgesamt konnte er fast 300 Unterstützerinnen und Unterstützer gewinnen. Auch wenn die Zahl der Unterschriften nicht immer das alles entscheidende Kriterium ist, haben wir uns als SPD mit Herrn Grimm getroffen, eine ausführliche Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt (Antwort steht noch aus) und auch den Kontakt zum Ortsbeirat hergestellt. Dort stellte Herr Grimm sein Anliegen noch mal vor und erntete breite Unterstützung. Hoffentlich folgt der Petitionsausschuss (vsl. am 31.1.), an dem ich als Ortsbeirats-Vertreter teilnehmen darf, diesem Ansinnen. Wir berichten, wie es weiter geht. 

10.01.2018 in Kommunales

Voten der Stadtteile endlich umsetzen – Leipziger Vorstadt braucht mehr Wohnraum, keinen riesigen Einkaufsmarkt

 

Am Dienstagabend hat auch der Ortsbeirat Pieschen über den neuen Masterplan Leipziger Vorstadt beraten. Dabei wurde die Variante 1 des Masterplans u.a. mit Stimmen von SPD, Grünen, Linken, CDU und FDP bei nur einer Enthaltung angenommen. Diese Variante sieht vor, auf den immer noch geplanten großen Einkaufsmarkt der Globus-Kette zu verzichten und stattdessen deutlich mehr Wohnraum zu schaffen. Dafür hatte sich im November auch bereits der Ortsbeirat Neustadt bei nur zwei Enthaltungen von FDP und AfD ausgesprochen. Im Oktober hatte die Bürgerinitiative „Wohnen am Leipziger Bahnhof“ zudem eine Petition bei der Stadt abgegeben, die insgesamt über 4.300 Unterstützerinnen und Unterstützer fand.

Dazu erklärt Stefan Engel, Vorsitzender der SPD Dresden-Pieschen und Ortsbeirat: „Tausende von Unterschriften und die parteiübergreifenden Entscheidungen der Ortsbeiräte sollen eigentlich Signal genug sein. Neustadt und Pieschen wollen keinen überdimensionierten Einkaufsmarkt mit riesigen Parkplätzen und Verkehrschaos. In Dresden gibt es keinen Mangel an Einkaufsflächen, sondern ein immer größer werdendes Defizit an Wohnraum. Wir wollen die Leipziger Vorstadt zu einem Stadtteil machen, der Wohnen, Grünflächen, Kultur und kleinteiliges Gewerbe vereint. Die Variante 1 des Masterplans bildet dafür eine gute Grundlage.“

Engel sieht den Ball nun vor allem bei CDU und Linken: „Es wird Zeit, dass die beiden Fraktionen die Position ihrer eigenen Stadtteilvertreter endlich ernst nehmen. Dazu gehört nicht nur der Beschluss des Masterplans in Variante 1, sondern auch die Aufhebung des alten Globus-Bebauungsplans. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum diese Entscheidung selbst innerhalb der Stadtratskooperation weiterhin von einzelnen Linken-Stadträten blockiert wird. Es geht nicht um ein bestimmtes Unternehmen, sondern um eine städtebauliche Entscheidung.“  

18.12.2017 in Kommunales

Neue Bevölkerungsprognose für Pieschen bestätigt: Schulnetzplan der Verwaltung ist reines Glücksspiel

 

Die Dresdner Stadtverwaltung hat im November eine neue Bevölkerungsprognose vorgestellt und nun auch Schlussfolgerungen für die aktuellen Debatten rund um die Schulnetzplanung gezogen. Dabei kommt die Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) zur Einschätzung, dass die Kapazitäten für die Grundschulbezirke Pieschen 1 und Pieschen 2 in der aktuellen Planung ausreichend bemessen seien.

Dazu erklärt Stefan Engel, SPD-Ortsbeirat in Pieschen und Vorsitzender der SPD Dresden-Pieschen:

„Mir ist nach wie vor vollkommen schleierhaft, wie die Stadtverwaltung eine Planung verteidigen kann, die von Vorneherein eine Mangelsituation vorsieht. Auch nach der neuesten Bevölkerungsprognose zeichnet sich spätestens ab dem Jahr 2023 ein Mangel an Grundschulplätzen im südlichen Pieschener Schulbezirk (1) ab. Anstelle der benötigen 16 Züge kann die Stadt nur 15 Züge bereitstellen. Und selbst diese Planung ist für viele Eltern und Schüler eine reine Zumutung. So soll die 8. Grundschule zukünftig komplett dreizügig betrieben werden. Derzeit hat diese Schule allerdings nur neun Klassenräume. Die Doppelnutzung der vorhandenen vier Horträume ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel.“

Engel kritisiert auch die Kommunikation der Stadtverwaltung bei der Oktober-Sitzung des Ortsbeirats:

„Auch auf Nachfrage konnte uns die Verwaltung nicht erklären, wie dieser Mangel ausgeglichen werden soll. Hier scheint das Prinzip Hoffnung zu regieren. Herr Vorjohann betreibt bildungspolitisches Glücksspiel auf dem Rücken von Eltern und Schülern. Mein Eindruck ist, dass im Hintergrund schon an der erneuten Zusammenlegung der beiden Pieschener Grundschulbezirke gearbeitet wird. Ergebnis wären wieder deutlich längere Schulwege. Von vollgestopften Schulklassen ganz zu schweigen. Gerade im dynamisch wachsenden Schulbezirk Pieschen 1 mit großen Neubauvorhaben wie der Stadterweiterung Mickten oder der Hafencity muss zumindest ein kleiner Spielraum vorhanden sein.“

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